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25.06.2011
Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

VAG erhöht um 30 %!

In einer Art "Nacht und Nebel-Aktion" wurde festgelegt, die Fahrpreise der VAG schrittweise bis 2015 um sage und schreibe 30% zu erhöhen. Um dies im Alleingang ohne die anderen Städte und Gemeinden im Verkehrsverbund durchsetzen zu können, wird ganz einfach ein Nürnberger "Stadttarif" eingeführt. Und dies alles im Eilverfahren. Normalerweise geht einer solchen gravierenden Änderung eine ausführliche Diskussion auch über Alternativen in den zuständigen Gremien und der Öffentlichkeit voraus. Hier aber wurde ohne Vorwarnung ein entsprechender Beschluss im VAG-Aufsichtsrat am 28.Mai gefasst und am 8.Juni wurde dieser mit der Mehrheit von CSU und SPD im Stadtrat bestätigt, mit dem Argument diese Erhöhung wäre "alternativlos" und eilbedürftig. Die anderen Stadtratsmitglieder erfuhren diese Pläne zum Teil erst aus der Presse und kurz vor der Sitzung. Die BIA hatte deshalb in einem Eilantrag Aufklärung gefordert. Stadtrat Ralf Ollert erklärte zur Begründung: "Die Belastung der Bürger Nürnbergs, nach ständigen Erhöhungen der Nutzungsentgelte in nahezu allen städtischen Einrichtungen, wie auch im Tiergarten, verbunden mit massiven Steigerungen der Energiepreise und anderer Lebenshaltungskosten, setzt sich somit fort und erreicht mit den geplanten Fahrpreisen eine neue Qualität in ihrer Auswirkung auf die Lebensqualität in unserer Stadt." Selbstverständlich haben die beiden BIA-Stadträte dann gegen die Erhöhung abgestimmt, was von der Nürnberger Presse wieder einmal unter Missbrauch der sogen. Pressefreiheit verschwiegen wurde.

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