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Stadtrat München

Standpunkte, Nachrichten, Meldungen und Berichte aus dem Stadtrat München

08.10.2010 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 1 Minute

Dank BIA - Aus für Sendlinger Moschee!

Sensation: Stadtrat stimmt für Rücktritt vom Grundstücksverkauf an die DITIMSensation im Münchner Rathaus: in seiner gestrigen Vollver­sammlung stimmte der Stadtrat einstimmig dafür, daß die Stadt München ihren umstrit­tenen Grundstücksverkauf ...

04.03.2010 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 1 Minute

Der Schnell­spanner vom Bezirk­sausschuß 5

Schnee von gestern: „Rechts­staat­liche Mittel gegen Karl Richter ausschöpfen!“Der FDP-Mann Dieter Rippel vom Münchner Bezirk­sausschuß 5 (Au-Haidhausen) ist ein echter Blitzmerker. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am Freitag, Rippel habe gefordert, die ...

17.02.2010 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ein Denkmal für Elstner – kein Fall für den Stadtrat?

BIA beantragt Erin­nerungsstätte für Reinhold Elstner / Ausflüchte im Rathaus Ein Denkmal für den damals 75jährigen Reinhold Elstner, der sich am 25. April 1995 auf den Treppen der Münchner Feldher­rnhalle mit Benzin übergoß und anzündete,ist – ...

01.10.2009 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 2 Minuten

40 % "Migration­shinter­grund" in der Münchner Stadt­verwaltung?

BIA schlägt nach der Sommerpause erneut mit zwölf Rathaus-Initiativen auf.Pünktlich zum Ende der parlamen­tarischen Sommerpause im Münchner Rathaus hat auch die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), die im rot-grünen Münchner Stadt­parlament mit einem Mandat ...

14.07.2009 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 1 Minute

"Hitlergruß"-Posse nimmt groteske Züge an

BIA-Stadtrat Richter: "Mir ist es ernst um die kommunale Selbst­verwaltung"Zu den aktuellen Bemühungen des Münchner Rathaus-Ältesten­rates und der Regierung von Oberbayern, ihm wegen seines imaginären "Hitlergrußes" jetzt auch sein Rathaus-Mandat abzuer­kennen, erklärte ...

11.01.2008 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 2 Minuten

In München droht Wahlan­fechtung

In der bayerischen Landes­haupt­stadt droht die Anfechtung der Stadt­ratswahl am 2. März. Grund sind Behin­derungen bei der Abgabe der Unterstützerunter­schriften für die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA). So sollen in der Bezirk­sinspektion West (Pasing) mehrfach ...

05.01.2008 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 1 Minute

München – der zweite Streich

Die Kommunal­politische Vereinigung der NPD hat unter anderem die Aufgabe, die Antritts­voraus­setzungen für kommunale Mandatsträger zu bewältigen. Ist nämlich im Landtags- und Bundes­tags­wahl­kampf die 5-Prozent-Hürde das eigentliche Problem, so ist auf kommunaler Ebene ein ...

05.12.2007 Bayern, Stadtrat München

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Infor­mation­soffensive in München

Am 5. März werden in Bayern die Kommunal­parlamente neu gewählt. Die von der Landtags- und Bundes­tagswahl bekannte 5-Prozent-Hürde gibt es zur Kommunalwahl nicht. Es zieht daher ein, wer die für einen Sitz nötigen Stimmen erreicht – in München bei 70 ...

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