Sachsen
Standpunkte, Nachrichten, Meldungen und Berichte aus Sachsen
10.01.2016 Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Hollstein, Thüringen
Die NPD wird nicht verboten!
Das Jahresende scheint jeweils ein beliebter Zeitraum in Sachen Verbotsverfahren zu sein. So war es das Jahresende 2011, an dem die Rufe nach einem zweiten Verbotsverfahren gegen unsere NPD laut wurden. Damals – unmittelbar nach dem Bundesparteitag, als man uns in die Ecke des NSU rücken ...05.01.2016 Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Hollstein, Thüringen
Nachgefragt: Ist die NPD ausländerfeindlich?
Nein, die NPD ist keine ausländerfeindliche Partei. Wir sehen uns viel mehr als „einwanderungsfeindliche“ oder auch inländerfreundliche Alternative zu einer Politik, die das Thema „Ausländer in ...11.04.2011 Sachsen, Stadtrat Leipzig
FDP Leipzig personell total am Ende
Rauschgiftsüchtiger FDP-Lokalpolitiker raubte Omas aus und schlug sie mit Steinen auf den KopfDie FDP scheint neben ihren fortgesetzten Wahlschlappen mittlerweile auch personell völlig am Ende zu sein. Ist doch ansonsten Beschaffungskriminalität eher ein Problem in ...07.04.2011 Sachsen, Kreistag Erzgebirge
NPD-Fraktion im Erzgebirgskreis klagt erfolgreich
Ausschüsse müssen nun neu besetzt werdenAm 1.8.2008 wurden in Sachsen aus mehreren vorherigen Gebieten neue Kreise gegründet. Nunmehr 2 1/4 Jahre nach der Einreichung der Klage gegen die Hauptsatzung des Erzgebirgskreises kam diese endlich zur Verhandlung. Dabei ergab sich: Die ...11.03.2011 Sachsen, Stadtrat Dresden
NPD fordert Gagfah Opfer Fond
5000 Euro für jede von der Gagfah vertriebene Familie! NPD-Stadträte sagen Ja zu Klage gegen Immobilien-„Heuschrecke“ Nach langer Geheimhaltung hat die Stadt Dresden nunmehr allen Stadträten eine Vorlage zukommen lassen, in der die Stadtverwaltung zu ...05.03.2011 Sachsen, Stadtrat Dresden
Gagfah-Klage der Stadt Dresden – Absage des Gipfeltreffens der Fraktionsvorsitzenden wegen NPD?
Nachdem am Dienstag nur eine kleinere Pressemeldung von einer ersten Unterrichtung der Fraktionsvorsitzenden über die Gagfah-Problematik erschien, legte die – zu 40 Prozent im SPD-Besitz befindliche – „Sächsische Zeitung“ am Freitag nach. Sie berichtete ...14.02.2011 Sachsen, Stadtrat Radeberg
Gegendarstellung: Der Oberbürgermeister von Radeberg Gerhard Lemm hat nicht „…mit dem Fuß gestampft und vor Ärger gekeucht…“
Der Oberbürgermeister von Radeberg Gerhard Lemm hat nicht „…mit dem Fuß gestampft und vor Ärger gekeucht…“ Die begehrte Gegendarstellung haben wir - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - gewährt.In unserem letzten Artikel ...08.02.2011 Sachsen, Stadtrat Radeberg
Oberbürgermeister Lemm hat keine Probleme mit den Rechten wohl aber mit dem Recht.
Das kuriose Stadtoberhaupt einer sächsischen Großen Kreisstadt.Der Radeberger Oberbürgermeister Lemm erklärte in einer Pressemeldung, es gäbe in seiner Stadt zwar kein „Naziproblem“ --- was auch immer das sein soll --- aber es gebe schon ...07.02.2011 Sachsen, Kreistag Erzgebirge
Bürgermeister Lemm hat Probleme mit der Rechtsauffassung
Kreistagsfraktion im Erzgebirge jetzt mit dem ersten der ihr zustehenden SitzeNPD durch 2 Fremdstimmen in den Betriebsausschuss gewählt Bei der Sondersitzung des Erzgebirgs-Kreistages kam es am 3. Februar zu einer angenehmen Überraschung für unsere ...03.02.2011 Sachsen, Gemeinderat Gemeinderat
Mühlauer Bürgerentscheid geht zu Ungunsten des stasibelasteten Bürgermeisters aus!
NPD-Gemeinderat hat alles richtig gemacht.Die Gemeinde Mühlau hat mit einem durch den NPD-Gemeinderat Wolfgang Schumann mit angestoßenen Bürgerentscheid den Beschluß des Gemeinderates mit Burgstädt zusammenzugehen aufgehoben und stattdessen eine Fusion mit der Gemeinde ...31.01.2011 Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Hollstein, Thüringen
Zweitägige Schulung der KPV in Leipzig und Krauschwitz mit über 100 Teilnehmern!
Gelungene Schulung gegen unlautere Tricks!Erbärmlich gefroren haben müssen die genau acht Demonstranten, die in Krauschwitz gegenüber dem Tagungsraum mit uralten Plakaten standen. Als nämlich der Hauptredner Hans Püschel, bis vor wenigen Tagen auch ...27.01.2011 Sachsen, Stadtrat Dippoldiswalde