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14.02.2011
Sachsen, Stadtrat Radeberg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Gegendarstellung: Der Oberbürgermeister von Radeberg Gerhard Lemm hat nicht „…mit dem Fuß gestampft und vor Ärger gekeucht…“

Der Oberbürgermeister von Radeberg Gerhard Lemm hat nicht  „…mit dem Fuß gestampft und vor Ärger gekeucht…“
Die begehrte Gegendarstellung haben wir - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - gewährt.

In unserem letzten Artikel Oberbürgermeister Lemm hat keine Probleme mit den Rechten wohl aber mit dem Rechtsah sich der Beschriebene gleich in mehreren Punkten falsch dargestellt. Er sandte uns deshalb ein Begehren auf Gegendarstellung, welchem wir nachkommen, obwohl die Voraussetzungen zu einem solchen Anspruch nicht einmal entfernt erfüllt gewesen wären. Wir als Kommunalpolitische Vereinigung der NPD sind aber stets auch für gegensätzliche Meinungen offen und hoffen nun, daß uns bei geeignetem Anlaß in gleich großzügiger Weise die Möglichkeit gegeben wird, auf den Seiten der Partei von Herrn Lemm (SPD) unsere Anschauungen darzustellen.

Gegendarstellung

In dem Artikel “Oberbürgermeister Lemm hat keine Probleme mit den Rechten, wohl aber mit dem Recht“ stellen Sie folgende Tatsachenbehauptung auf:

1. Ich habe in einer Pressemeldung erklärt, Radeberg habe kein Naziproblem

Dazu stelle ich fest:
Ich habe niemals, auch nicht in einer Pressemeldung erklärt, Radeberg habe kein Naziproblem. Vielmehr habe ich stets darauf hingewiesen, dass auch Radeberg, wie leider viele Städte, ein Naziproblem hat.

 2. bei den Ausschuss-und Aufsichtsratswahlen in der Stadtratssitzung am 2.2.2011 seine Stimmzettel „freihändig“ verteilt worden.

Dazu stelle ich fest:
Die Stimmzettel wurden durch eine Referentin meines Büros einzeln an die Stimmberechtigten verteilt. Es wurde genauestens darauf geachtet, dass je ein Stimmzettel je an einen Stimmberechtigten ausgehändigt wurde. Der Vorgang wurde zusätzlich durch den Leiter meines Büros und sporadisch durch mich selbst kontrolliert.

3. Bei den Wahlen habe „eine Wahlkabine abseits gestanden“.

Dazu stelle ich fest:
Es standen in unmittelbarer Nähe 3 Wahlkabinen zur Verfügung und wurden genutzt.

4. Ich habe 2005 bei einem wohnungswirtschaftlichen Kongress zu Herrn Hartmut Krien gesagt, er habe ja ganz vernünftige Ansichten….

Dazu stelle ich fest:
Ich habe bei Herrn Krien niemals vernünftige Ansichten feststellen können.

5. Auf Mitteilung von Herrn Krien, dass er den Kongress im Auftrag der NPD Fraktion beobachte, habe ich das Gespräch „röchelnd“ abgebrochen.

Dazu stelle ich fest:
Es ist richtig, dass ich ein belangloses Gespräch in der Essensschlange nach dieser Mitteilung abgebrochen habe. Es ist unrichtig, dass ich dazu hätte „röcheln“ müssen.

6. bei einem Empfang der Dresdner Oberbürgermeisterin im Jahr 2008 sei mir die Zornesröte ins Gesicht gestiegen, ich habe die Faust geballt, mit dem Fuß gestampft und vor Ärger gekeucht.

Dazu stelle ich fest:
Derartige Emotionsausbrüche pflege ich nicht bei solchen Gelegenheiten auszuleben und habe es auch bei diesem Empfang nicht getan. Es gab auch schlicht keinen Grund dazu.

Gerhard Lemm Oberbürgermeister


Anlagen:
Originalbrief von Herrn OB Lemm - Seite 1


Originalbrief von Herrn OB Lemm - Seite 2


Originalbrief von Herrn OB Lemm - Seite 3

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