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31.01.2011
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Lesezeit: etwa 2 Minuten

Zweitägige Schulung der KPV in Leipzig und Krauschwitz mit über 100 Teilnehmern!

Gelungene Schulung gegen unlautere Tricks!

Erbärmlich gefroren haben müssen die genau  acht Demonstranten, die in Krauschwitz gegenüber dem Tagungsraum mit uralten Plakaten standen. Als nämlich der Hauptredner Hans Püschel, bis vor wenigen Tagen auch gewählter Gemeindevorstand seiner Kirche, nach 40 Minuten auf die barmherzige Idee kam: „Dann laßt uns denen doch wenigstens eine warme Tasse Tee hinausbringen“ – waren sie schon wieder verschwunden. Nicht ein Krauschwitzer war darunter, versicherte der Hausherr!

Insgesamt ist zu sagen, daß die zweitägige Schulung der Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD ein großer Erfolg war. Am ersten Tag sprach der KPV-Bundesvorsitzende Hartmut Krien in einem viermal 90-minütigen Vortrag mit dem Untertitel „Was Landräte  und Bürgermeister nicht gerne wollen, daß wir es wissen!“ über die vielen Tricks und falschen Behauptungen mit denen die Räte und natürlich besonders gern nationale Mandatsträger getäuscht werden sollen.

Dazu führte er näher aus:
„Das geht von der Behauptung, Einzelstadträte hätten gar kein Rederecht oder sie hätten nur Fragerecht, aber keinen Recht auf einen eigenen Redebeitrag über das Verwehren, Wahlvorschläge im Kreistag anzunehmen bis zu diffizilen Manövern des Verhandlungsleiters, um einen nationalen Redner aus dem Konzept zu bringen. Auch die gerichtlich sanktionierte Behauptung, in einem Landkreis Sachsens sei die Festsetzung der Fraktionshürde auf sechs Personen nicht willkürlich, obwohl im Nachbarlandkreis bei gleich großem Kreistag die Fraktionshürde nur drei Personen beträgt, wurde natürlich besprochen.

Vorgestellt wurden auch die sich in den verschiedenen Bundesländern unterscheidenden Individualrechte (Akteneinsicht, Erzwingung einer Stellungnahme des Landrates und das Recht auf Zwischenfrage – was alles in Brandenburg möglich ist –, das Individualrecht Anträge auf die Tagesordnung zu bringen, was in fünf Bundesländern vorgesehen ist, oder der das nur in Dresden bekannte Individualrecht auf namentliche Abstimmung.

Anwesend waren Vertreter aus sechs Bundesländern, und auch die neu zur NPD gestoßenen Kameraden der DVU nutzten die Möglichkeit der Teilnahme. Wie sehr die NPD in sachbezogener Arbeit im nationalen Lager eine Führungsrolle einnimmt, zeigt sich auch an der hospitierenden Teilnahme eines DSU-Mitgliedes.

Angeblich  soll es auch am ersten Tag eine sogenannte Gegendemo organisiert von Linken aus dem Leipziger Stadtrat gegeben haben. Die Schulungsteilnehmer bemerkten diese aber überhaupt nicht. Möglicherweise aus Frust über diese ‚Ignoranz’ haben Linke dann in der gleichen Nacht in Leipzig randaliert, wie der Rundfunk meldete.

Am zweiten Tag waren dann sogar Teilnehmer aus sieben Bundesländern in Krauschwitz  anwesend. Die Referenten Andreas Karl, Matthias Heyder und Hauptredner Hans Püschel  sprachen über ihre speziell auf Sachsen-Anhalt-bezogenen kommunalen Erfahrungen – wobei Hans Püschel als Bürgermeister so manches Detail aus dem Nähkästchen in seine fesselnde Rede einbaute.

Insgesamt war es eine gelungene zweitägige Veranstaltung, die das Schulungsprogramm der KPV mit der beginnenden heißen Phase des Wahlkampfes in Sachsen-Anhalt verband.

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