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19.01.2011
Sachsen, Stadtrat Leipzig

Lesezeit: etwa 1 Minute

Kulturbürgermeister-Abwahl in Leipzig gescheitert

Vertreter der Altparteien sind aus Angst vor NPD-Einfluß umgekippt - 4 Stadträte drückten sich vor der Abstimmung
Der Versuch des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) und eines großen Teils des Stadtrates, den linken Kulturbürgermeister Michael Faber abzuwählen, ist zum totalen Desaster geworden. Die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat ist bei dem zweiten gesetzlich vorgeschriebenen Wahlgang nicht zusammen gekommen. Es gab 44 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Faber bleibt somit im Amt.
Seit dem 15. Dezember war die Diskussion nicht verstummt, ob man zur Abwahl sich der Hilfe der beiden NPD-Stadträte bedienen dürfe und solle. Beim ersten Abwahlversuch waren exakt die benötigten 48 Stimmen zusammen gekommen, darunter die der beiden NPD-Stadträte.
Allerdings hatte die Kommunalpolitische Vereinigung der NPD, die das Handeln der nationalen Kommunalpolitiker Deutschlands koordiniert, schon damals gewarnt: „Wir sind kein billiges Stimmvieh. Wenn wir auch bei der zweiten Abstimmung mitziehen sollen, muß es Absprachen geben.“
Der KPV-Bundesvorsitzende Hartmut Krien erklärte zum Ausgang der Abstimmung:
„Die Altparteien im Leipziger Stadtrat haben sich eine riesengroße Narrenkappe aufgesetzt. Wegen ihrer Verbohrtheit haben sie die mehrheitlich gewollte Abwahl von Kulturbürgermeister Faber am Ende nicht hinbekommen. Aus lauter Angst vor dem in den letzten Wochen aufgeregt diskutierten Einfluß der NPD scheinen nun mehrere Befürworter eingeknickt zu sein. Die NPD wird auch weiterhin die Etablierten in den Kommunalparlamenten vor sich hertreiben, wo immer sich eine Gelegenheit dazu bietet und man uns bewußt ausgrenzt. Mit den politischen Konsequenzen und dem weiteren Ansehensverlust bei den Bürgern wegen dieses Kasperle-Theaters werden die Verantwortlichen leben müssen.“
Die KPV-Bundesvorstandsmitglieder Katrin Köhler und Rolf Dietrich nahmen als Beobachter an der über die Grenzen Leipzigs hinaus beachteten Sitzung teil.
Holger Szymanski
Stellv. Pressesprecher der KPV
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