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16.12.2010
Sachsen, Stadtrat Leipzig

Lesezeit: etwa 1 Minute

Faber - NPD Räte entscheiden die Abwahl des Leipziger Kulturdezernenten

Etablierte Parteien plötzlich ganz kleinlaut

Der Stadtrat von Leipzig hat am Mittwochnachmittag mit exakt den benötigten 48 Stimmen die Abwahl des Kulturbürgermeisters Faber beschlossen. Dabei gaben offenbar wiederum die Stimmen der beiden NPD Stadträte den Ausschlag. In der Vorberatung hatte Stadtrat Rudi Gerhardt dafür plädiert der Abwahl zuzustimmen da Faber den Bau eines Denkmals für die politisch Verfolgten der DDR verzögert hatte. Rudi Gerhardt war zu DDR Zeiten politisch inhaftiert gewesen. Allerdings hatte ein Artikel der Leipziger Volkszeitung vom Dienstag dann doch noch einmal Fragen aufgeworfen. Dort hatten die Parteien die die Abwahl betreiben erklärt sie würden sich mit den NPD Stadträten nicht über ihr geplantes Abstimmungsverhalten vorher verständigen.

Der Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der NPD Hartmut Krien der die ganze Entwicklung beobachtete und die Leipziger Stadträte beriet erklärte dazu. Unser Abstimmungsverhalten ist nicht festgelegt es kann gut sein das ich bei der zweiten vom Gesetz vorgeschriebenen Abstimmung über die Abwahl unseren Räten empfehle sich zu enthalten. Es ist natürlich verlockend das Zünglein an der Waage zu sein aber es ist ebenso verlockend einen bockigen Oberbürgermeister auf einem Kulturdezernenten sitzen zu lassen mit dem er absolut nicht kann.
Da zur Abstimmung nur ein einziger Stadtrat fehlte ist sind unsere Stimmen klar die Entscheidung.

Ich kann den Großmäulern von den etablierten Parteien nur empfehlen auf uns zuzukommen und abzusprechen wie wir künftig miteinander umgehen. Die Damen und Herren sollten endlich begreifen dass die NPD in Sachsen zu einer ernst zunehmenden Größe herangewachsen ist.

Billiges Stimmvieh das ungefragt in die richtige Richtung trabt sind wir jedenfalls nicht.

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