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06.10.2010
Sachsen, Kreistag Leipzig, Stadtrat Geithain

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wer war Romy Bauer? - Rücktritt einer Kreistagshinterbänklerin

Geithainer Bürgermeisterin gibt Kreistagsmandat zurück

Nachdem im Sommer diesen Jahres ein Antrag von NPD-Stadtrat Manuel Tripp durch den Stadtrat von Geithain einstimmig beschlossen wurde, während die Bürgermeisterin Bauer durch eine Israelreise abwesend war, löste dieser Umstand zunächst helles Entsetzen bei den Berufsgutmenschen aus. Nun wurde Frau Bauers Antrag auf Rückgabe des Mandates aus dem Kreistag beschlossen..

Während der Kreistagssitzung am 29. September wurde weiterhin der Antrag der Linksfront auf Auszahlung von Barmitteln an Asylanten mehrheitlich zurückgewiesen, ebenso der Antrag auf dezentrale Unterbringung. Das seit Mai 2010 in den Kreistagsgremien vagabundierende "Schulnetzkonzept" wurde erneut abgewiesen. Das ist eine schlimme Niederlage für den Landrat. Bei der Wahl eines ehrenamtl. "Ausländerbeauftragten" stellte die NPD einen eigenen Kandidaten. Von 75 anwesenden Kreisräten stimmten 5 UNGÜLTIG und weitere 5 für den Kandidaten der NPD. Bei Verkündung des Wahlergebnisses war erst einmal Ruhe im Saal, da hatte doch wieder mal ein "Demokrat" versagt und dem Kandidaten der NPD eine Stimme gegeben.

Zur Rückgabe des Kreistagsmandates durch Frau Romy Bauer wurde durch die NPD-Fraktion folgende Stellungnahme abgegeben:
"Obwohl auch die neuerliche Begründung dieser Mandatsrückgabe nach unserer Meinung den in der Sächsischen Landkreisordnung genannten Anforderungennicht genügt und obwohl wir mit der im Kreisausschuß vonKreisrat Hoppgeäußerten Meinung, die Begründung sei lächerlich, übereinstimmen, votieren wir aus folgendem Grundfürden vorliegenden Beschlussentwurf:Frau Bauer hat während ihrer Zeit im Kreistag tapfer ihren Platz im Kreise der völlig unbekannten Kreisräte zu verteidigen gewusst.  Wir wünschen Frau Bauer die Kraft und die christliche Einsicht zu finden, ebenfalls als Bürgermeisterin zurückzutreten." Darauf konnte der Landrat nur noch fassungslos stammeln: "Was soll ich dazu sagen?"

Verfasser:
Markus Walter
Pressesprecher
Volksvertreter im Stadtrat Pirmasens

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