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10.07.2010
Brandenburg, Kreistag Oberhavel

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Linke Komandantöse aus dem Kreistag vertrieben!

Linke Komandöse aus dem Kreistag vertrieben!

Kreistagsabgeordneter Detlef Appel NPD! Er ließ die Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtages zurücktreten.

Die Debatte im Kreistag Oberhavel am Nachmittag vor dem Halbfinalspiel Deutschland gegen Spanien zog sich gähnend dahin. Der Tagesordnungspunkt  (Austritt aus dem Verband der Volkshochschulen) war längst besiegelt und die NPD schien  im  TOP zuvor (Asylantenheim) ihr Pulver für diesen Abend schon verschossen zu haben. Außerdem stand allen wegen des WM-Spiels die Zeit im Nacken. Genau die Situation, in der der Versammlungsleiter nur wartet, dass endlich jemand aufsteht und das Ende der Debatte beantragt. Genau das tat der NPD Kreistagsabgeordnete Detlev Appel -- und sofort flogen die Arme zustimmend hoch - die Befreiung - "wir kommen rechtzeitig  zum Halbfinale gucken".

Dann überschlugen sich die Geschehnisse: Der Fraktionschef der Linken wollte eine lange Erklärung abgeben - ihm wurde aber wegen Überlänge das Wort entzogen - und schließlich trat die Linke Kreistagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Brandenburgischen Landtages Gerrit Große ans Mikrofon und erklärte die Niederlegung ihres Kreistagsmandates.

Hartmut Krien der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung erklärte dazu:

“Herzlichen Glückwunsch an die Kameraden im Kreistag! Sie haben die Vorgaben des Trainers besser umgesetzt als die Fußballer im nachfolgenden WM Halbfinale. Genau solche Situationen haben wir in unseren Schulungen immer wieder angesprochen und geprobt.
Die Vorgabe der Unpatrioten, stets gegen die NPD zu stimmen, ist logisch inkonsistent. Man kann nicht nur dagegen sein - das ist lebensfremd und funktioniert nicht. Es muß zwangsläufig zu Chancen wie diesen kommen und es geht nur darum sie aufzugreifen und zu verwerten.“

Zur Erinnerung sei hier an vier Situationen aus jüngster Zeit erinnert, die zu vergleichbarem Pressewirbel führten:

Am 11.9.2008 beantragte das "Nationale Bündnis" im Dresdner Stadtrat eine Gedenkminute für die Opfer von 9-11: ein für die Etablierten unablehnbarer Antrag.
Die erfolgte Zustimmung brachte den erwünschten Wirbel und ein Linker der damals mitgestimmt hatte, sah sich mit einem Ausschlußantrag aus seiner Landtags(!)fraktion konfrontiert. Wegen einer lapidaren Stimmenthaltung betroffen, war die heutige Pressesprecherin des brandenburgischen Finanzministeriums Ingrid Matern, die damals nur mit Mühe ihren Kopf retten konnte.

Am 23.März 2010 stimmte der Stadtrat von Geithain (Landkreis Leipzig / Sachsen) einstimmig (!) einem Antrag von NPD Stadtratsmitglied Manuel Tripp zu. Die Geithainer Oberbürgermeisterin, die die Sitzung versäumt hatte, weil sie sich lieber an der Klagemauer in Israel rumdrückte, versprach daraufhin, sich besser um ihren Stadtrat zu kümmern und warf (analog zu dem jetzigen Vorfall in Brandenburg) ihr Kreistagsmandat hin.

Erinnert sei auch daran, daß sich die NPD mit jeweils 2 Stimmen im Frühjahr 2010 als Königsmacher für den Landrat von Spree-Neisse (Brandenburg) und den Finanzbürgermeister von Leipzig (Sachsen ) betätigt hatte. Beide Male wurden auf „rotem Territorium“ jeweils Leute der CDU durchgesetzt, was den SPD/Linke Klüngel natürlich erkennbar verunsicherte.

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