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20.10.2012
Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen

BIA für praktizierte Transparenz und Information der Bürger.

Deshalb wurde von der BIA folgender Antrag gestellt um den Bürgern der Stadt ein eigenes Bild der demokratischen Gegebenheiten im Stadtrat zu ermöglichen, die BIA hat nämlich nichts zu verbergen, ganz im Gegenteil, wäre es interessant für die Bürger zu sehen wie Ihre Interessen vom wem tatsächlich vertreten werden:

Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen

Hier: Antrag für den Stadtrat

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

für die BIA-Stadtratsgruppe stelle ich hiermit folgenden

 

Antrag:

 

Die Verwaltung erarbeitet zeitnah ein Konzept, dass zukünftig die Stadtratssitzungen live im Internet übertragen werden können.

 

Begründung:

 

In der heutigen Informationsgesellschaft sollten alle technischen Möglichkeiten genutzt werden, um auch die Kommunalpolitik transparent zu gestalten und die Bürger daran teilhaben zu lassen. Eine gute Maßnahme ist die bereits von etlichen Städten und Gemeinden praktizierte Übertragung der Sitzungen über Internet. Den wenigsten Bürgern ist es bekanntlich möglich, persönlich an den Stadtratssitzungen teilzunehmen. So gibt es diese Live-Übertragungen beispielsweise in den Städten Bonn, Erfurt, Gera, Weimar, Jena, Passau und seit Juni dieses Jahres auch in Pfaffenhofen. Über die ersten dortigen Erfahrungen ist zu lesen:

 

"Seit Juni werden alle öffentlichen Sitzungen des Pfaffenhofener Stadtrats im Internet übertragen. Das öffentliche Interesse war von Anfang an sehr groß. Nicht nur viele Pfaffenhofener Bürgerinnen und Bürger verfolgten die Stadtratssitzungen im Internet, sondern auch weit über die Grenzen der Stadt hinaus fand das Angebot ein sehr positives Echo. Immerhin demonstriert der Pfaffenhofener Stadtrat damit eine Transparenz und Offenheit, zu der sich bisher nur sehr wenige Städte durchgerungen haben."

Wenn es also bereits relativ kleinen Städten möglich ist, diese Informationsquelle für ihre Bürger zu erschließen und zur Verfügung zu stellen, sollte dies auch der Stadt Nürnberg möglich sein. Alles andere wäre ein Armutszeugnis.

 

M.f.G.

Ralf Ollert, StR

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