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10.06.2012
Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Bau einer Moschee an der Conradtystraße

Ralf Ollert
Mitglied des Nürnberger Stadtrates
Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp


Herrn OB
Dr. Maly

 

 

Nürnberg, den 08.06.12

 
 
Bau einer Moschee an der Conradtystraße
Hier: Antrag für den Stadtrat
 
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
 
für die BIA-Stadtratsgruppe stelle ich hiermit folgenden
 
Antrag:
 
1. Die Fragen der Bürger sind umfassend zu beantworten und die Bedenken sind nachvollziehbar auszuräumen. Ansonsten behalten wir uns weitere Anträge und/oder politische Aktionen vor. Insbesondere ist es schwer vorstellbar, dass bei einer Gebetsfläche von immerhin rund 250 qm tatsächlich nur die örtlichen Gemeindemitglieder die Moschee besuchen werden und diese nicht zum Anziehungspunkt für die Region wird.
 
2. Die Baugenehmigung für die Moschee an der Conradystraße wird, wenn, dann nur unter der Bedingung erteilt, dass kein Minarett mit errichtet wird.
 
Begründung:
 
Der Islam wird in der öffentlichen Debatte häufig als "Relgion wie jede andere" dargestellt, der gegenüber wir Deutschen „Toleranz“ üben müssten. Grundsätzlich ist dies richtig. Dabei wird jedoch übersehen, dass der Islam von den Muslimen nicht nur als Religion, sondern zugleich als Weltanschauung und Rechtsordnung betrachtet wird, die in Deutschland als raum- und kulturfremd anzusehen ist. Insbesondere gibt es radikale Ausprägungen, die immer mehr Anhänger finden. Die jüngsten Gewaltausbrüche gewaltbereiter islamistischer Salafisten gegen Andersdenkende und gegen die Polizei in Nordrhein-Westfalen belegen diesen Befund nur allzu deutlich. Mit "Religionsfreiheit", die es zu respektieren gilt, hat dies nichts mehr zu tun.
Überall wo der Islam in Erscheinung tritt, erhebt er den Anspruch, das politische und gesellschaftliche Leben in seinem Sinne zu beeinflussen, zu verändern und letztendlich umfassend zu beherrschen. Dieser allumfassende Machtanspruch des Islam äußert sich vor allem im Ruf des Muezzins, der übersetzt folgenden Wortlaut hat:
 
„Allah ist groß, Allah ist der Größte. Es gibt keinen Gott außer Allah und Mohammed ist sein Prophet. Steht auf zum Gebet. Steht auf zur Arbeit. Allah ist der Größte. Es gibt keinen Gott außer Allah."
 
Minarette sind Symbole eben dieses islamischen Machtanspruchs. Nicht zuletzt deshalb wurden in den vom Islam eroberten Gebieten regelmäßig besonders prestigeträchtigte Moscheen mit Minaretten errichtet, wohingegen in ursprünglich islamischen Ländern die dortigen Moscheen häufig über gar keine Minarette verfügen. In Tadschikistan etwa, einem muslimischen Land, sind Minarette sogar ausdrücklich verboten, um einem radikalen Islam Einhalt zu gebieten. Dass Minarette weit mehr als nur sakrale Bauten sind, verdeutlichte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit den ebenso bezeichnenden wie selbstentlarvenden Worten:
 
 „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“
 
Quelle: http://www.welt.de/print-welt/article341831/Reformer-oder-Wolf-im-Schafspelz.html
 
Ein derartiges Verständnis von „Religion“ ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der Bayerischen Verfassung und des Grundgesetzes schlechthin unvereinbar. Zudem steht es in diametralem Widerspruch zu Art. 3 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung (BV), wonach der Staat die kulturelle Überlieferung zu schützen hat. Es ist daher nicht hinnehmbar, dass fremde Kulturen auf deutschem Boden Bauten errichten, die einen religiösen, gesellschaftlichen und politischen Macht- und Herrschaftsanspruch symbolisieren. Vielmehr sollte es eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass fremde Religionen auf die alteingesessene christlich-abendländisch geprägte Kultur in Deutschland Rücksicht zu nehmen haben.
Nach Art. 107 Abs. 2 BV steht die ungestörte Religionsausübung unter staatlichem Schutz. Ein Minarett nicht zu genehmigen würde daran nichts ändern, den ein solches ist für die Religionsausübung nicht nötig. Eine theologische Pflicht zur Errichtung von Minaretten lässt sich dem Koran nicht entnehmen, dieser erwähnt nicht einmal Minarette.
Dies gilt umso mehr, als in die anzustellende Güter- und Interessenabwägung auch die negative Religionsfreiheit der deutschen Mehrheitsbevölkerung einzustellen ist, die ein Recht darauf hat, in ihrer angestammten Heimat nicht zwangsweise mit von weitem sichtbaren Bauten einer fremden Religion konfrontiert zu werden. Minarette sind Baukörper, die in auffälliger Weise fremdländische Baukultur verkörpern und das Stadtbild entsprechen beeinflussen.
 
 
M.f.G.
Ralf Ollert, StR

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