kpv-npd.de

14.03.2010
Baden-Württemberg, Gemeinderat Villingen-Schwenningen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Kreisrat Jürgen Schützinger als aufmerksamer Beobachter der Landespolitik

Kreisrat Jürgen Schützinger als aufmerksamer Beobachter der Landespolitik in Baden-Württemberg
Mappus wir beobachten Dich!

Villingen-Schwenningen, den 14.03.2010

Mappus`-Regierungserklärung:

Langweilige CDU-Allgemeinplätze

Der neue baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus MdL gab am 10. März 2010 im Landtag in Stuttgart seine erste Regierungserklärung ab. Wer sich dabei Aktuelles oder Zukunftsweisendes erhoffte, sah sich getäuscht. Außer billigen Allgemeinplätzen und Binsenweisheiten lieferte der oberste „Christdemokrat“ wenig bis überhaupt nichts.

Nachstehend einige Beispiele, die eigentlich alles oder überhaupt nichts sagen:

  • Auch unsere Städte und Gemeinden leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise.“
  • „Die Schere zwischen ihren Einnahmen und Ausgaben geht zunehmend auseinander.“
  • „Die enge Partnerschaft zwischen dem Land und den Kommunen wollen wir auch in Zukunft fortsetzen.“
  • „Die finanziellen Möglichkeiten des Landes sind begrenzt.“
  • „Wer den Kommunen helfen will, darf dabei auch die Interessen der Steuerzahler nicht vergessen.“
  • „Wer aufsteht, arbeiten geht, für sich selber sorgt, der muß mehr haben, als jemand, der nicht arbeitet.“
  • „Unsere Politik der Mitte bleibt richtig.“
  • „Richtig ist: Die Finanzierung vieler mittelständischer Unternehmen steht zur Zeit auf tönernen Füßen.“
  • „Die Wirtschaft braucht keine staatliche Finanzierung, sondern ausreichend privates Geld von den Banken.“
  • „Schon heute steht fest: Die Krise hat die globale Wirtschaft verändert.“
  • „Wir sind das einzige Land in Deutschland, in dem es keine strukturschwachen Gebiete gibt.“
  • „Unsere Verantwortung gilt dem ganzen Land.“
  • „Die Bürgerinnen und Bürger im Land erwarten von Politik und Behörden, daß sie sicher leben können.“
  • „Baden-Württemberg ist Heimat mit Zukunft.“
  • „Die Zeit der fossilen Kraftstoffe läuft ab.“
  • „Den Dreiklang – sprachlos, bildungslos, arbeitslos – darf und wird es in Baden-Württemberg niemals geben.“
  • „Gerade die Begabungen von Kindern aus Migrantenfamilien müssen stärker entfaltet werden.“
  • „Wir wollen engagiert erzogene Kinder.“
  • „Kinder- und Familienfreundlichkeit bleibt eine fordernde Aufgabe für unsere ganze Gesellschaft.“
  • „Der Weg ins neue Jahrzehnt führt über gute Straßen und Schienen.“
  • „Bei allen Herausforderungen, vor denen wir stehen, sage ich selbstbewußt:
  • In Baden-Württemberg bleiben die Lichter an.“
  • „Wir lassen niemanden allein.“
  • „Für mich ist es eine Frage von Moral und Anstand: Ein gesegnetes Land wie Baden-
  • Württemberg kann über die Not in anderen Teilen der Welt nicht hinweg gehen.“

Tröstlich mag sein, daß sich Mappus und seine Regierung schon am 27. März 2011 dem Wählervotum stellen müssen und daß Nationaldemokraten landesweit wählbar sein werden.

Jürgen Schützinger
NPD-Kreisrat und Landesvorsitzender

Merke: Wer richtig – also rechts - wählt, der kann etwas zum Besseren wenden, wer nicht oder nicht richtig wählt, der darf sich nicht wundern, wenn es für uns Deutsche bei solchen „Spitzenpolitikern“ immer noch schlimmer kommt.

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
3.214.224.224
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
Bitte geben Sie Ihren Namen ein! Bitte geben Sie Ihre E-Mailadresse ein. __KEINE_GUELTIGE_EMAIL__ Bitte Kommentar eingeben Bitte geben Sie die angezeigte Zahlenfolge ein. Bitte lesen und bestätigen Sie unsere Datenschutzerklärung.
» Zur Hauptseite wechseln

Bildschirmauflösung:  X  px Pixeldichte: