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11.09.2008
Sachsen, Stadtrat Dresden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Neuer Stil im Dresdner Rathaus?

Stadtrat gedachte auf Antrag des Nationalen Bündnis für Dresden der Toten des 11. September 2001.

Nach der Wahl der neuen Oberbürgermeisterin und der Fachbürgermeister zeigte sich bei der Sitzung am 11. September, daß offenbar ein neuer Wind im Rathaus weht.

Bekanntlich ist das Nationale Bündnis für Dresden mit 2 NPD-Mitgliedern und 2 Parteilosen unter den 70 Stadträten vertreten. Bisher hatte niemals ein von den Nationalen gestellter Antrag auch nur die geringste Chance, bestätigt zu werden. In offener Abstimmung waren selbst Stimmenthaltungen die absolute Ausnahme.

Der parteilose Stadtrat Wolfgang Schwarz vom Nationalen Bündnis für Dresden stellte heute den Antrag zur Geschäftsordnung, eine Schweigeminute zum 11. September 2001 abzuhalten.

Zuerst versuchte die neue Oberbürgermeisterin diesen GO-Antrag eingepackt in die Gesamtabstimmung zur Tagesordnung durchzubringen. Dann kam ein Antrag der SPD, diesen Punkt getrennt abzustimmen und zum Erstaunen vieler Anwesender stimmten die CDU und die ihr nahestehende Linksfraktion.PDS dem Antrag zu. Nach Eröffnung der Sitzung wurde nun als erstes die Gedenkminute abgehalten, wobei die Grünen und DIE LINKE unter Protest den Saal verließen.

Ob die Oberbürgermeisterin wahrhaftig beabsichtigt, einen etwas mehr sachbezogenen Umgang mit dem Nationalen Bündnis zu pflegen, bleibt abzuwarten. Wir stehen dem jedenfalls offen gegenüber.

Stadtrat Hartmut Krien
Fraktion Nationales Bündnis für Dresden

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