Aktuelles 2018
20.07.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Wetzlar
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NPD demonstriert durch Wetzlarer Stadtteil Naunheim
NPD demonstriert durch Wetzlarer StadtteilHeute Abend fand im Wohnort des Wetzlarer Oberbürgermeisters Wagner eine Demonstration von 30 Mitgliedern und Unterstützern der NPD & JN statt. Die Demonstration verlief störungsfrei und so konnte die angemeldete Demoroute ...19.07.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Wetzlar
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NPD-Demonstration in Wetzlar
Die NPD-Wetzlar demonstriert am Freitag, den 20.07. in Wetzlar unter dem Motto: "Behördenkriminalität stoppen, Rechtsbrecher Wagner absetzen". Oberbürgermeister Wagner und seine Untergebenen haben sich über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hinweg gesetzt. Die ...08.07.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Wetzlar
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Wetzlarer Magistrat tritt Demokratie mit Füßen
Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht /Resolution zur Wahrung parteipolitischer Neutralität durch die Verwaltung Es wird beantragt, folgende Resolution durch die Stadtverordnetenversammlung zu verabschieden: Die ...07.07.2018 Bayern, Stadtrat Nürnberg
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BIA gegen Fahrpreiserhöhungen
BIA gegen Fahrpreiserhöhungen!In der Stadtratssitzung am 4.7.18 wurden die Fahrpreise der VAG erneut durch Ratsbeschluss mit Wirkung zum 1.1. 2019 erhöht. Es bleibt damit bei der jährlichen Tarifanhebung.Wie auch in den Jahren zuvor, haben sich die beiden Stadträte der BIA, ...05.07.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Wetzlar
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Wetzlarer Stadtverordnetenversammlung: Resolution folgt auf Resolution
Feuerwehr und Polizeikräfte bei der UntersuchungUnbekannte schlagen beim NPD-Kreistagsabgeordneten und Wetzlatrer Stadtverordneten Thassilo Hantusch die Scheibe ein und sprühen mit dem Feuerlöscher Buttersäure in die Wohnung. Der Staatschutz versiegelt die Wohnung, ein ...03.07.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Wetzlar
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Magistrat hat im Vorfeld nicht über Vergabe der Stadthalle an die NPD abgestimmt
Demokratiesimulation im Wetzlarer Rathaus, Magistrat wurde im Nachhinein vor vollendete Tatsachen gestellt.Überlassung der Stadthalle Wetzlar zu einer Wahlkampfveranstaltung der NPD am 24.03.2018In einer Magistratssitzung vor dem oben genannten Termin verwies Oberbürgermeister Manfred ...18.06.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Büdingen
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Große Anfrage - Vorschlagsliste zur Schöffenwahl
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,wir bitten darum, nachfolgende Große Anfrage auf die Tagesordnung zur nächsten Sitzung derStadtverordnetenversammlung zu nehmen.Große Anfrage:Vorschlagsliste zur SchöffenwahlAuf der Sitzung der ...15.06.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Wetzlar
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Stadtverordnetenversammlung lehnt NPD-Resolution gegen Gewalt als politisches Mittel ab
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Udo Volck,gemäß § 18 unserer Geschäftsordnung bitten wir Sie, folgende Resolution in den Geschäftsgang der Stadtverordnetenversammlung zu geben:Resolution - Verurteilung von Gewalttaten gegen politische Parteien / ...13.06.2018 Hessen, Kreistag Wetterau
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Antrag - Durchführung einer Gedenkminute für Susanna
Sehr geehrter Herr Häuser, wir bitten Sie nachfolgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Kreistagssitzung zu nehmen.Durchführung einer Gedenkminute für Susanna Der Antrag lautet: Der Kreistag hält zu Beginn der Kreistagssitzung am ...12.06.2018
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Antrag - Anträge zum Nachtragshaushalt
Anträge zum NachtragshaushaltSehr geehrter Herr Häuser,die NPD – Fraktion stellt folgende Anträge zum Nachtragshaushalt, der unter TOP 6 behandelt wird:1. Der Teilhaushalt ist zu streichen:05007 – Hilfen für Migranten/innen2. Der Teilhaushalt ist zu ...08.06.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Büdingen
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Antrag - Hallenbad für Büdingen
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,wir bitten darum, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu nehmen.Antrag:Hallenbad für BüdingenDie Stadtverordnetenversammlung fasst folgende Beschlüsse:Die ...07.06.2018 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Büdingen
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