Aktuelles 2010
20.12.2010 Niedersachsen, Stadtrat Vienenburg
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NPD zurück im Rat der Stadt Vienenburg
Oberverwaltungsgericht Lüneburg trifft in zweiter Instanz die Entscheidung für die NPD Patrick Kallweit2 Jahre nach dem Ausscheiden des Volksvertreters der NPD im Stadtrat von Vienenburg, kehrt nun die NPD zurück in den Rat. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte ...17.12.2010 Rheinland-Pfalz, Stadtrat Trier
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Stadtrat Trier lehnt Haushaltsplan ab
NPD- Mandat Zünglein an der Waage!Gestern abend wurde einmalig in der Geschichte Triers der städtische Haushaltsplan vom Stadtrat abgelehnt. Mit 27 zu 26 Stimmen sprach sich eine Mehrheit gegen den vorgelegten Haushaltsplan 2011 aus. Eine schwere Niederlage für den ...16.12.2010 Sachsen, Stadtrat Leipzig
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Faber - NPD Räte entscheiden die Abwahl des Leipziger Kulturdezernenten
Etablierte Parteien plötzlich ganz kleinlautDer Stadtrat von Leipzig hat am Mittwochnachmittag mit exakt den benötigten 48 Stimmen die Abwahl des Kulturbürgermeisters Faber beschlossen. Dabei gaben offenbar wiederum die Stimmen der beiden NPD Stadträte den ...14.12.2010 Rheinland-Pfalz
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Unterschriftensammlung in Rheinland-Pfalz
KPV-Vorstandsmitglied Katrin Köhler und Bundesvorsitzender Hartmut Krien sammeln Unterstützungsunterschriften in Rheinland- Pfalz. Vom Stützpunkt "Haus der Demokratie" in Herschberg ausgehend konnten zahlreiche Unterschriften für Wahlkreise und die ...10.12.2010 Hessen, Kreistag Wetterau
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Antrag - Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern – „Friedberger Erklärung“ unterstützen
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft, hiermit bitte ich folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetenversammlung zu nehmen.Handlungsfähigkeit der Kommunen sichern – „Friedberger Erklärung“ unterstützenDer ...10.12.2010 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Büdingen
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Antrag - Faschismus bekämpfen – Demokratie stärken!
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft, hiermit bitte ich folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetenversammlung zu nehmen.Faschismus bekämpfen – Demokratie stärken!Der Dringlichkeitsantrag lautet: Die ...10.12.2010 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Büdingen
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Antrag - Stadt Schotten soll dem Amtsgerichtsbezirk Büdingen zugeteilt werden
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft,hiermit bitte ich folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetenversammlung zu nehmen.Stadt Schotten soll dem Amtsgerichtsbezirk Büdingen zugeteilt werdenDer Dringlichkeitsantrag ...09.12.2010 Hessen, Stadtverordnetenversammlung Büdingen
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Antrag - Ja zur Demokratie und zu den Menschenrechten!
Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft, hiermit bitte ich folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der heutigen Stadtverordnetenversammlung zu nehmen.Ja zur Demokratie und zu den Menschenrechten!Der Dringlichkeitsantrag lautet: Die ...04.12.2010 Sachsen-Anhalt, Kreistag Burgenland, Stadtrat Teuchern
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NPD entscheidet Bürgermeisterwahl im Burgenlandkreis
Innenstaatssekretär Rüdiger Erben für Hetze gegen Rechts abgestraft Eine gewaltige Klatsche hat Innenstaatsekretär Erben aktuell bei der Bürgermeisterwahl in der neu gegründeten Gemeinde Teuchern im Burgenlandkreis erfahren. Er hatte seine Rechnung nämlich ...28.11.2010 Sachsen, Kreistag Nordsachsen
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KPV trauert um Andreas Siegel
Kreisrat aus Nordsachsen im Alter von 52 Jahren verstorben Die Kommunalpolitische Vereinigung trauert um unseren Kameraden Andreas Siegel. Er ist nach einem kurzen Krankenhausaufenthalt am gestrigen Samstag verstorben. Andreas Siegel war neben den Kameraden Steffen Heller, Jens ...23.11.2010 Bayern, Stadtrat Nürnberg
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Grundsatzerklärung zum Haushalt 2011
Herr Oberbürgermeister,Damen und Herren des Stadtrates,liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,in guten Zeiten sparen, für schlechtere Zeiten. Dieser bewährte Grundsatz wurde in Nürnberg seit langem geradezu sträflich missachtet. Denn wenn man ...19.11.2010 Bayern, Stadtrat Nürnberg
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