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Aktuelles 2009

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30.12.2009 Sachsen, Stadtrat Leipzig

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Leipzig Entlassung Wasserwerke

„Schluß mit lustig“ – Jungs OB-Stuhl wackeltEin überhasteter Weihnachtsbrief des Leipziger Oberbürgermeisters / NPD: „Voll daneben!“Ein vergiftetes Weihnachts­geschenk – so läßt sich der Brief inter­pretieren, den der Leipziger ...

24.12.2009 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Antrag: Studen­tenp­roteste

Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Stadt­ratsg­ruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Herrn OB Dr. Maly Nürnberg, den ...

20.12.2009 Sachsen, Stadtrat Pirna

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ulbig und der Scher­benhaufen

Pirna in der Sächsischen Schweiz ist eine von 10 Kreis­hauptstädten in Sachsen und hat ca. 50.000 Einwohner.Nachdem der ehemalige CDU-Oberbürgermeis­terwegen seines besonders engagierten, wenn auch erfolglosen Eintretens gegen Rechts (die NPD ist zum wieder­holten Mal mit 2 von 26 ...

08.12.2009 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Antrag: BIA gegen Moschee-Bau

Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Stadt­ratsg­ruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp Herrn OB Dr. Maly Nürnberg, den 7.12.2009 Stadt­rats­sitzung am 16.12.09 Hier: Antrag ...

01.12.2009 Sachsen, Kreistag Bautzen, Sachsen, Gemeinderat Spreetal

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Spreetal - „Rechts­staat­lichkeit“ ist keine Einbahnstraße

„Rechts­staat­lichkeit“ ist keine Einbahnstraße - das mußte nun auch der Bürgermeister der Gemeinde Spreetal (Landkreis Bautzen) erfahren.Auf Drängen von Kreisrat Frank Lüdke (Vorsit­zender der NPD-Fraktion im Kreistag von Bautzen) muß dort die ...

01.12.2009 Sachsen, Sachsen, Stadtrat Strehla

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Strehla - Entspannung zwischen NPD und Evangelisch-Lutherischer Kirche in Sachsen?

Oberlan­deskirchenrat Dr. Münchow prüft auf Anregung des Strehlaer NPD-Stadtrates Peter Schreiber Einbe­ziehung der Kirch­gemeinde Strehla in den geplanten LutherwegDer Strehlaer NPD-Stadtrat Peter Schreiber zeigte sich erfreut und angenehm überrascht über die ...

01.12.2009 Sachsen-Anhalt, Kreistag Saalekreis

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wahlwieder­holung Kreistag Saalekreis

Saalekreis muß Neuwahl des Kreis­tags­vorsitzenden wiederholenDer Saalekreis, im Osten von Sachsen-Anhalt gelegen, kommt nicht aus den Schlag­zeilen. Im Sommer zeigte sich daß der bisherige Vorsitzende des Kreistages, ein ...

24.11.2009 Sachsen, Stadtrat Bautzen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bautzen Straßenaus­baubeiträge

NPD gegen Gebühren-Abzocke zulasten der Haus- und Grundeigentümer! Mögliche­rweise Zünglein­funktion in der Großen Kreisstadt BautzenAm Mittwoch, den 25. November, hat der Bautzener Stadtrat eine politische Entscheidung zu treffen, die über den sozialen Frieden in der ...

20.11.2009 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 6 Minuten

Grund­satzerklärung zum Haushalt 2010

Stadt­ratsg­ruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in Nürnberg Grund­satzerklärung zum Haushalt 2010 Herr Oberbürgermeister, Damen und Herren des ...

19.11.2009 Baden-Württemberg, Kreistag Böblingen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Antrag zum Haushaltsplan 2010 – Zuschüsse für Heimat­geschichts­vereine, Sängerbünde, Blasmusikverbände und Heimat- und Trach­tenvereine im Kreis Böblingen; Übernahme Eintritts­gelder für Schulk­lassen

Sehr geehrter Herr Landrat,als Kreisrat mache ich von meinem Antrags­recht wie folgt Gebrauch:1. Im Haushaltsplan 2010 wird ein Posten „Zuschüsse für Heimat­geschichts­vereine, Sängerbünde, Blasmusikverbände und Heimat- und Trach­tenvereine im Kreis Böblingen“ ...

19.11.2009 Baden-Württemberg, Kreistag Böblingen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Antrag zum Haushaltsplan 2010 – Zuschüsse Rückkehrförderung

Sehr geehrter Herr Landrat,als Kreisrat mache ich von meinem Antrags­recht wie folgt Gebrauch:1. Im Haushaltsplan 2010 werden die Zuschüsse der Landes­regierung für das Projekt „Rückkehr­beratung und Rückkehrförderung“ i.H. von EUR 16.100 zu 100% für diesen ...

12.11.2009 Sachsen, Stadtrat Leipzig

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Leipzig Start­sitzung

Keine Wahlkabine in Leipzig? Leipziger Stadtrat muß Ausschußwahlen verschieben / OB Jung überfordert.Nach den Kommunal­wahlen in Sachsen am 7. Juni war die Stadt Leipzig zum Fasching­sauftakt am 11.11. die letzte Kommune, in der sich nun endlich auch der neugewählte Stadtrat ...
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