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Aktuelles 2008

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14.12.2008 Baden-Württemberg, Gemeinderat Villingen-Schwenningen

Lesezeit: etwa 1 Minute

OB-Kubon will Großmoschee ohne Abstimmung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,unter Bezugnahme auf Presseberichte vom heutigen Tage in Sachen geplantem Moscheebau in Villingen, darf ich Sie darauf hinweisen, daß Sie mir auf mehrere diesbezügliche Anfragen in jeweils öffentlichen Gemeinderatssitzungen zugesichert ...

13.12.2008 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Kommentar zum Menschenrechtsbericht 2008 -Stadtratssitzung am 10.12.08

Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, bei allen schönen Berichten über die Menschenrechtsarbeit in Nürnberg, die wir heute wieder gehört haben, frage ich mich, ob die Menschenrechte auch für die Betreiber des Bekleidungsgeschäftes ...

09.12.2008 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Leserbrief an die Nürnberger Presse - Tonsberg

Zu den Schließ- und Boykottaufrufen von OB Maly, Herrn Hamburger und Herrn Doll vom DGB, gegen das Bekleidungsgeschäft "Tonsberg", fehlt nur noch ein entsprechendes Schild mit der Aufschrift: "Kauft nicht bei Tonsberg!". Herrn Hamburger wird die Machart solcher ...

28.11.2008 Sachsen, Kreistag Görlitz, Kreistag Meißen

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD setzt Neuwahl der Ausschußbesetzung ohne fraktionsübergreifende Wahlvorschläge auch in Meissen durch

Die Neuwahlen im Kreistag Görlitz werden diesmal vor Ort durch die Kommunalpolitische Vereinigung beobachtet.Als am 08.06.2008 die NPD in alle 10 Kreistage Sachsen einzog und dabei in 6 Kreistagen mit mindestens 5% der Abgeordneten präsent war, kam es zu einem ...

21.11.2008 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Bau der Delphin-Lagune, Dringlichkeitsantrag

Ralf Ollert Mitglied des Nürnberger Stadtrates Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp 17.11.08 Herrn OB Dr. Maly Per Fax Bau der Delphin-Lagune Hier: ...

21.11.2008 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 6 Minuten

Grundsatzerklärung zum Haushalt 2009

Stadtratsgruppe Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in Nürnberg Grundsatzerklärung zum Haushalt 2009 Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, kaum war die Oberbürgermeister- und ...

15.11.2008 Sachsen, Kreistag Görlitz

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Am 28. November werden die Ausschüsse im Kreistag von Görlitz neu gewählt

Es ist Landrat Bernd Lange schwer gefallen – die Entscheidung, die Ausschüsse im Kreistag von Görlitz neu wählen zu lassen. Es war die NPD-Fraktion im Kreistag, die bereits während der konstituierenden Kreistagssitzung Anfang September auf die mangelnde ...

08.11.2008 Stadtverordnetenversammlung Büdingen, Hessen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Büdingen - Antrag - Verbesserung der Jugendarbeit in Büdingen

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft, hiermit bitte ich folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen. Verbesserung der Jugendarbeit in Büdingen und dessen Stadtteilen Der Antrag lautet: Die Stadtverordnetenversammlung ...

08.11.2008 Stadtverordnetenversammlung Büdingen, Hessen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Büdingen - Antrag - Neustart des Projekts „Jugendparlament“

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft, hiermit bitte ich folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen. Neustart des Projekts „Jugendparlament“ Der Antrag lautet: Der Magistrat wird aufgefordert, das ...

08.11.2008 Stadtverordnetenversammlung Büdingen, Hessen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Büdingen - Antrag - Durchführung eines „Büdinger Tages“

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher Luft, hiermit bitte ich folgenden Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen. Durchführung eines „Büdinger Tages“ Der Antrag lautet: Der Magistrat wird aufgefordert, alle ...

01.11.2008 Hessen, Kreistag Wetterau

Lesezeit: etwa 1 Minute

Antrag der Kreistagsfraktion - LKW-Führerscheine für Feuerwehrleute

Antrag Sehr geehrter Herr Wieland, wir bitten, nachfolgenden Antrag als auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagsfraktion zu setzen. Der Antrag lautet: Der Kreistag möge beschließen, 1. Der Kreisausschuss wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem ...

21.10.2008 Sachsen, Kreistag Meißen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Meißener NPD-Kreisrat mit Fremdstimmen in Aufsichtsrat eines Sozialprojektes gewählt

Im Meißener Kreistag bröckelt die Abgrenzungsfront gegen die NPD weiter.Auch in der zweiten Sitzung des Meißener Kreistages am 16. Oktober 2008 erhielten NPD-Kreisräte Fremdstimmen bei Ausschuß- und Aufsichtsratswahlen. Auf der konstituierenden Sitzung des Kreistages ...

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Bundesländer

Baden-Württemberg 28	Gemeinderat Villingen-Schwenningen 7 Kreistag Böblingen 5 Kreistag Schwarzwald-Baar 6
Bayern 400	Stadtrat München 8 Stadtrat Nürnberg 381
Berlin 10	BVV Treptow-Köpenick 1
Brandenburg 17	Kreistag Oberhavel 4 Kreistag Oder-Spree 2 Kreistag Spree-Neiße 1 Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen 1
Bremen 10
Hamburg 9
Hessen 336	Kreistag Lahn-Dill 1 Kreistag Main-Kinzig 1 Kreistag Wetterau 106 Ortsbeirat Altenstadt-Waldsiedlung 1 Stadtverordnetenversammlung Altenstadt 1 Stadtverordnetenversammlung Büdingen 86 Stadtverordnetenversammlung Butzbach 2 Stadtverordnetenversammlung Frankfurt 1 Stadtverordnetenversammlung Leun 1 Stadtverordnetenversammlung Wetzlar 127 Stadtverordnetenversammlung Wölfersheim 8
Mecklenburg-Vorpommern 12	Stadtrat Ludwigslust 1 Stadtvertretung Rostock 1 Stadtvertretung Schwerin 1
Niedersachsen 11	Stadtrat Vienenburg 2
Nordrhein-Westfalen 19	Bezirksvertretung Wattenscheid 2 Kreistag Rhein-Sieg 1 Stadtrat Bochum 1 Stadtrat Dortmund 2 Stadtrat Stolberg 1 Stadtrat Witten 1
Rheinland-Pfalz 19	Kreistag Dahner Felsenland 1 Kreistag Südwestpfalz 2 Stadtrat Pirmasens 2 Stadtrat Trier 4
Saarland 12	Stadtrat Saarbrücken 1 Stadtrat Völklingen 1
Sachsen 111	Gemeinderat Gemeinderat 1 Gemeinderat Liebschützberg 1 Gemeinderat Parthenstein 2 Gemeinderat Spreetal 1 Kreistag Bautzen 3 Kreistag Erzgebirge 8 Kreistag Görlitz 2 Kreistag Leipzig 3 Kreistag Meißen 8 Kreistag Mittelsachsen 4 Kreistag Nordsachsen 9 Ortsbeirat Dresden Cotta 1 Stadtrat Bautzen 2 Stadtrat Borna 1 Stadtrat Chemnitz 3 Stadtrat Dippoldiswalde 1 Stadtrat Dresden 15 Stadtrat Eilenburg 2 Stadtrat Geithain 4 Stadtrat Görlitz 1 Stadtrat Hartha 1 Stadtrat Kamenz 1 Stadtrat Königstein 1 Stadtrat Leipzig 12 Stadtrat Liebschützberg 1 Stadtrat Limbach-Oberfrohna 1 Stadtrat Oschatz 1 Stadtrat Pirna 1 Stadtrat Radeberg 2 Stadtrat Riesa 7 Stadtrat Schneeberg 2 Stadtrat Strehla 3 Stadtrat Zschopau 1 Stadtrat Zwickau 2
Sachsen-Anhalt 32	Gemeinderat Krauschwitz (Teuchern) 1 Kreistag Anhalt-Bitterfeld 2 Kreistag Burgenland 6 Kreistag Saalekreis 4 Kreistag Salzland 1 Stadtrat Halle 1 Stadtrat Köthen 1 Stadtrat Laucha an der Unstrut 1 Stadtrat Magdeburg 4 Stadtrat Teuchern 1
Schleswig-Hollstein 9
Thüringen 12	Kreistag Nordhausen 1 Stadtrat Eisenach 1 Stadtrat Erfurt 1 Stadtrat Gera 1 Stadtrat Gotha 1 Stadtrat Weimar 2

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