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Aktuelles 2004

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19.11.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Parteitaktik statt „Liebe zum Wald“

Das den Koalitionsparteien im Nürnberger Stadtrat Parteitaktik und Ausgrenzung des BIA-Stadtrates Ralf Ollert wichtiger sind als das Gemeinwohl und sie dabei auch vor falschen Aussagen nicht zurückschrecken, zeigte sich jetzt aktuell bei der Frage der Unterstützung des Volksbegehrens ...

15.11.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Haushalt 2005

Mit der Aussicht auf einen ausgeglichenen Haushalt für 2005, starten in diesem November die Haushaltsberatungen des Nürnberger Stadtrates. Ausgeglichen jedoch nur durch eine weitere Nettokreditaufnahme von 50,2 Mio. €.Die langfristigen Kredite des Haushaltes (ohne Eigenbetriebe) ...

21.10.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Charta der Menschenrechte

Wo bleiben die Rechte der deutschen Bürger? Gegen die Stimme des BIA-Stadtrates Ralf Ollert beschloss das Nürnberger Stadtparlament in seiner Sitzung am 20.10.04, einer „Charta der Menschenrechte“ beizutreten und diese verbindlich als Leitfaden für die ...

29.09.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

CSU für Integrationspolitik

Nürnberg – Im Nürnberger Stadtrat sorgen sich auch die „Schwarzen“ um die Integration der Ausländer, nicht etwa um negativen Folgen der Einwanderung zu Lasten des deutschen Volkes. Und so gab es in letzter Zeit zwei Anträge der CSU, die der unbedarfte ...

29.09.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

„Wir haben die Ausländer doch geholt...“

Nein, wir sind nie gefragt worden. Das Großkapital hat Ende der 50er Jahre 100 000 Italiener als billige Arbeitskräfte ins Land geholt. Schon damals ergaben Meinungsumfragen unter der Bevölkerung, dass 72% diese Maßnahme für falsch halten. Die Politiker haben jedoch ...

07.09.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Das neue Nürnberg-Lied:

„Integration über alles, über alles ...“ „Das was Kanuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.“ So sprach der über ...

12.08.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wählt Wirtschaftsreferent Dr.Fleck zukünftig BIA?

Während sich die Stadtoberen bis hinunter zum Hinterbänkler-Stadtrat (-rätin, Zusatz für die Grünen) nahezu alle von BIA-Stadtrat Ralf Ollert distanzieren und dabei selbst mitteleuropäische Anstandsregeln, wie das übliche Grüßen, außer acht ...

29.07.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Nachtrag zu Gemeinsam handeln !

Stadtrat Ollert bietet StR Beisig von den REP eine Zusammenarbeit an Antwort: „Sehr geehrter Herr Ollert, mit Schreiben vom 5.4.04 machten Sie den Vorschlag, dass eine Arbeitsgemeinschaft zwischen Ihnen und angedacht werden soll. Wie Sie wissen, besteht bei uns,Die Republikaner, ...

06.07.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

An unsere Leser!

Liebe Gesinnungsfreunde und andere Interessierte, durch einen Virus-Wurm und den damit verbundenen Problemen, war unsere Internet-Präsenz leider für einige Zeit lahmgelegt. Sie wurde aber jetzt neu aktiviert und wir werden Sie, wie bisher, auch in Zukunft mit Informationen der ...

04.07.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

OB Maly verweigert Internet-Zugang

Über das städtische Internet (www.nuernberg.de) sind alle Stadträte mit den Internetseiten ihrer Partei verlinkt.Der Bürger hat somit die Möglichkeit, über das Verzeichnis der Stadträte (Verwaltung und Politik), auf das Internetangebot der jeweiligen Partei oder Wählergruppe zu ...

29.04.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Redebeitrag zur Genehmigung der Haushaltsatzung für 2004

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, unter Aufbietung auch der vermeintlich letzten vertretbaren Einsparmöglichkeiten, die Verwaltung hat hierbei sogar 100,- € Posten ins Sparpaket eingebracht, haben die Kooperationsparteien den Haushalt des laufenden Jahres vermutlich ...

27.04.2004 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 6 Minuten

Aufforderung zum Rechtsbruch Pro Asyl: "Wer lange hier lebt, muß bleiben dürfen!"

Am ersten Aprilwochenende wurden in Bayern durch den Anstoß der Initiative gegen Sozialabbau und Fremdbestimmung (Postfach 20 06 21 in 80006 München) mehrere Flugblattverteilungen und Agit-Propveranstaltungen durchgeführt, die sich gegen die Zuwanderungslobby von „Pro Asyl“ und deren ...

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Bundesländer

Baden-Württemberg 28	Gemeinderat Villingen-Schwenningen 7 Kreistag Böblingen 5 Kreistag Schwarzwald-Baar 6
Bayern 400	Stadtrat München 8 Stadtrat Nürnberg 381
Berlin 10	BVV Treptow-Köpenick 1
Brandenburg 17	Kreistag Oberhavel 4 Kreistag Oder-Spree 2 Kreistag Spree-Neiße 1 Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen 1
Bremen 10
Hamburg 9
Hessen 336	Kreistag Lahn-Dill 1 Kreistag Main-Kinzig 1 Kreistag Wetterau 106 Ortsbeirat Altenstadt-Waldsiedlung 1 Stadtverordnetenversammlung Altenstadt 1 Stadtverordnetenversammlung Büdingen 86 Stadtverordnetenversammlung Butzbach 2 Stadtverordnetenversammlung Frankfurt 1 Stadtverordnetenversammlung Leun 1 Stadtverordnetenversammlung Wetzlar 127 Stadtverordnetenversammlung Wölfersheim 8
Mecklenburg-Vorpommern 12	Stadtrat Ludwigslust 1 Stadtvertretung Rostock 1 Stadtvertretung Schwerin 1
Niedersachsen 11	Stadtrat Vienenburg 2
Nordrhein-Westfalen 19	Bezirksvertretung Wattenscheid 2 Kreistag Rhein-Sieg 1 Stadtrat Bochum 1 Stadtrat Dortmund 2 Stadtrat Stolberg 1 Stadtrat Witten 1
Rheinland-Pfalz 19	Kreistag Dahner Felsenland 1 Kreistag Südwestpfalz 2 Stadtrat Pirmasens 2 Stadtrat Trier 4
Saarland 12	Stadtrat Saarbrücken 1 Stadtrat Völklingen 1
Sachsen 111	Gemeinderat Gemeinderat 1 Gemeinderat Liebschützberg 1 Gemeinderat Parthenstein 2 Gemeinderat Spreetal 1 Kreistag Bautzen 3 Kreistag Erzgebirge 8 Kreistag Görlitz 2 Kreistag Leipzig 3 Kreistag Meißen 8 Kreistag Mittelsachsen 4 Kreistag Nordsachsen 9 Ortsbeirat Dresden Cotta 1 Stadtrat Bautzen 2 Stadtrat Borna 1 Stadtrat Chemnitz 3 Stadtrat Dippoldiswalde 1 Stadtrat Dresden 15 Stadtrat Eilenburg 2 Stadtrat Geithain 4 Stadtrat Görlitz 1 Stadtrat Hartha 1 Stadtrat Kamenz 1 Stadtrat Königstein 1 Stadtrat Leipzig 12 Stadtrat Liebschützberg 1 Stadtrat Limbach-Oberfrohna 1 Stadtrat Oschatz 1 Stadtrat Pirna 1 Stadtrat Radeberg 2 Stadtrat Riesa 7 Stadtrat Schneeberg 2 Stadtrat Strehla 3 Stadtrat Zschopau 1 Stadtrat Zwickau 2
Sachsen-Anhalt 32	Gemeinderat Krauschwitz (Teuchern) 1 Kreistag Anhalt-Bitterfeld 2 Kreistag Burgenland 6 Kreistag Saalekreis 4 Kreistag Salzland 1 Stadtrat Halle 1 Stadtrat Köthen 1 Stadtrat Laucha an der Unstrut 1 Stadtrat Magdeburg 4 Stadtrat Teuchern 1
Schleswig-Hollstein 9
Thüringen 12	Kreistag Nordhausen 1 Stadtrat Eisenach 1 Stadtrat Erfurt 1 Stadtrat Gera 1 Stadtrat Gotha 1 Stadtrat Weimar 2

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