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Aktuelles 2003

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30.12.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Leitartikel BIA-Zeit

Trotz Hetze und Schikanen: Auch 2003 für unser Volk! Nürnberg – Nichts ist mehr so wie es war in Nürnberg.Seit dem Einzug der Bürgerinitiative Ausländerstopp am 1.Mai 2002 in den Nürnberger Stadtrat, haben sich die anderen Parteien aus Angst vor der neuen Konkurrenz zu einer ...

18.12.2003 Hessen, Kreistag Wetterau

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Nachfrage bezüglich eines Buches über Zwangsarbeiter

Nachfrage auf Antwort zu früheren AnfrageUnter Punkt 3 der Antwort wird über den im Kern von Herrn Landrat Gnadl ausgewählten Autorenkreis ausgeführt: „Die Personen, die der Autorengruppe angehören, sind ausgewiesene Historiker, die sich mit dem Schicksal der ...

17.12.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Stellungnahme zum Wirtschaftsbericht 2003 der Stadt Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, im vorliegenden Wirtschaftsbericht werden die vielfältigen Bemühungen zur Stärkung des Standortes Wirtschaftsregion Nürnberg dargestellt. Diese Aktivitäten sind notwendig und lobenswert. Wie üblich, wird das Positive dabei ...

13.12.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Tips für Schröders Sparprogramm

Unser Sparvorschlag: Statt »Agenda 2010« und »Rasenmäher«-Kürzungen bei allen Bürgern endlich an den richtigen Stellen sparen! Nicht gespart wird: · für die Krankenbehandlung von illegalen Ausländern (1) · für jährlich 3,67 Mrd. Euro Kindergeld an Nichtdeutsche ...

27.11.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Grundsatzerklärung zum Haushalt 2004

- Für unser Volk! - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren des Stadtrates und der Bürgerschaft, „Wir sind in Nürnberg pleite!“ Diese Aussage des Stadtkämmerers bei der Einbringung des Haushaltes zeigt die Situation in unserer Stadt deutlich auf. Wir sind deshalb ...

18.11.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Haushalt 2004

Obwohl die städtische Kasse leer ist, sind die geplanten Ausgaben für „soziales“ unverändert hoch. Diese Ausgaben sind gerechtfertigt, wenn es sich hier um Hilfe für sozial schwache Volksangehörige handelt, bzw. für unschuldig in Not Geratene.Eine ganze Reihe von Ausgaben sind jedoch, ...

18.10.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Kulturvereine im Zwielicht

Insbesondere in Innenstadtnähe entstehen immer mehr ausländische „Kulturvereine“, die unter Umgehung des Gaststättenrechtes Lokale betreiben. Dadurch kommt es immer wieder zu Konflikten mit den Interessen von Anwohnern, wie im Falles eines Vereinslokales in Gostenhof. Hier liegt eine ...

18.10.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nürnberg ist Spitze – bei Sozialhilfe für Ausländer!

Unser Nürnberg kann sich rühmen und nimmt im Vergleich der deutschen Großstädte die absolute Spitzenposition ein – aber leider nur bei der Prozent-Zahl der ausländischen Sozialhilfeempfänger. Und somit in negativer Hinsicht. Nicht etwa Berlin oder Hamburg, wie man meinen könnte, sondern ...

18.10.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ausländerbeiratswahlen

Am 19.10.03 wurde der neue Ausländerbeirat gewählt. Zuvor hatte die Stadt die Sitze in diesem Gremium auf 30 erhöht. Wie erwartet, war die Beteilung der Wähler äußerst schwach. Die Wahlbeteiligung erreichte gerade einmal 11,9 Prozent und damit wohl einen neuen Tiefpunkt. Wie wenig ...

16.10.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Redebeitrag zum Antrag „Ausbildungsplätze-Situation in Nürnberg“, am 16.10.03 im Schulausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem der Stadtrat in seiner Sitzung vom 23.Juli erstmals über die damals aktuelle Ausbildungsplatz-Situation informiert wurde, war zugesichert und auch folgerichtig, dass nach Beginn des Ausbildungsjahres eine erneute Information des Stadtrates erfolgen ...

08.10.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Teurer Bürgermeister

Nürnberg – Kaum zu glauben, aber wahr: Trotz erdrückender Schulden wurde jetzt ein neuer weiterer Bürgermeisterposten geschaffen. Diesen stellt zukünftig bis 2008 die CSU und er ist verbunden mit dem Amt des Umweltreferenten. Der bisherige Umweltreferent wird in den bezahlten Vorruhestand ...

14.08.2003 Bayern, Stadtrat Nürnberg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Zuwanderung ist keine Lösung

Auf einem Symposium in Fulda bestätigte und ergänzte der Bevölkerungswissenschaftler Prof. Herwig Birg die Ausführungen von Prof. Hankel, daß ausländische Arbeitskräfte gesamtwirtschaftlich mehr Kosten als Nutzen bringen, und erläuterte die dramatische Lage. Der »Deutschlandbrief« Nr. ...

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Bundesländer

Baden-Württemberg 28	Gemeinderat Villingen-Schwenningen 7 Kreistag Böblingen 5 Kreistag Schwarzwald-Baar 6
Bayern 400	Stadtrat München 8 Stadtrat Nürnberg 381
Berlin 10	BVV Treptow-Köpenick 1
Brandenburg 17	Kreistag Oberhavel 4 Kreistag Oder-Spree 2 Kreistag Spree-Neiße 1 Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen 1
Bremen 10
Hamburg 9
Hessen 336	Kreistag Lahn-Dill 1 Kreistag Main-Kinzig 1 Kreistag Wetterau 106 Ortsbeirat Altenstadt-Waldsiedlung 1 Stadtverordnetenversammlung Altenstadt 1 Stadtverordnetenversammlung Büdingen 86 Stadtverordnetenversammlung Butzbach 2 Stadtverordnetenversammlung Frankfurt 1 Stadtverordnetenversammlung Leun 1 Stadtverordnetenversammlung Wetzlar 127 Stadtverordnetenversammlung Wölfersheim 8
Mecklenburg-Vorpommern 12	Stadtrat Ludwigslust 1 Stadtvertretung Rostock 1 Stadtvertretung Schwerin 1
Niedersachsen 11	Stadtrat Vienenburg 2
Nordrhein-Westfalen 19	Bezirksvertretung Wattenscheid 2 Kreistag Rhein-Sieg 1 Stadtrat Bochum 1 Stadtrat Dortmund 2 Stadtrat Stolberg 1 Stadtrat Witten 1
Rheinland-Pfalz 19	Kreistag Dahner Felsenland 1 Kreistag Südwestpfalz 2 Stadtrat Pirmasens 2 Stadtrat Trier 4
Saarland 12	Stadtrat Saarbrücken 1 Stadtrat Völklingen 1
Sachsen 111	Gemeinderat Gemeinderat 1 Gemeinderat Liebschützberg 1 Gemeinderat Parthenstein 2 Gemeinderat Spreetal 1 Kreistag Bautzen 3 Kreistag Erzgebirge 8 Kreistag Görlitz 2 Kreistag Leipzig 3 Kreistag Meißen 8 Kreistag Mittelsachsen 4 Kreistag Nordsachsen 9 Ortsbeirat Dresden Cotta 1 Stadtrat Bautzen 2 Stadtrat Borna 1 Stadtrat Chemnitz 3 Stadtrat Dippoldiswalde 1 Stadtrat Dresden 15 Stadtrat Eilenburg 2 Stadtrat Geithain 4 Stadtrat Görlitz 1 Stadtrat Hartha 1 Stadtrat Kamenz 1 Stadtrat Königstein 1 Stadtrat Leipzig 12 Stadtrat Liebschützberg 1 Stadtrat Limbach-Oberfrohna 1 Stadtrat Oschatz 1 Stadtrat Pirna 1 Stadtrat Radeberg 2 Stadtrat Riesa 7 Stadtrat Schneeberg 2 Stadtrat Strehla 3 Stadtrat Zschopau 1 Stadtrat Zwickau 2
Sachsen-Anhalt 32	Gemeinderat Krauschwitz (Teuchern) 1 Kreistag Anhalt-Bitterfeld 2 Kreistag Burgenland 6 Kreistag Saalekreis 4 Kreistag Salzland 1 Stadtrat Halle 1 Stadtrat Köthen 1 Stadtrat Laucha an der Unstrut 1 Stadtrat Magdeburg 4 Stadtrat Teuchern 1
Schleswig-Hollstein 9
Thüringen 12	Kreistag Nordhausen 1 Stadtrat Eisenach 1 Stadtrat Erfurt 1 Stadtrat Gera 1 Stadtrat Gotha 1 Stadtrat Weimar 2

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